Die AfD feiert ihr Ergebnis von knapp 16 Prozent bei der Europawahl. Über die Kehrseite der Medaille sprechen sie nicht: Seit Dezember sind die Umfragewerte der Partei um 7 Prozent gefallen. Dazu beigetragen haben nicht nur die zahlreichen Skandale der EU-Kandidaten, sondern auch die Correctiv-Recherche und die dadurch ausgelösten deutschlandweiten Massendemonstrationen, unter anderem von Hand in Hand. Zugleich sind die Wahlergebnisse der AfD insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern – sowohl in den Kommunalwahlen als auch den Europawahlen – sehr besorgniserregend. In vielen Kommunen wurde die Partei stärkste Kraft.
Veronika Däges vom Netzwerk Hand in Hand:
“Wir haben gezeigt, dass wir als Zivilgesellschaft der AfD etwas entgegensetzen können, jedoch bleiben die Wahlerfolge für die Rechtsextremen dramatisch. Als demokratische Zivilgesellschaft müssen wir ohne Wenn und Aber an der Seite von Initiativen gegen Rechtsextremismus stehen und insbesondere dort stärken, wo sie besonders bedroht sind. Von der Politik erwarten wir klare Kante gegen Rechtsextremismus, Rassismus und einen konsequenten Einsatz für eine offene Gesellschaft, die sozial und solidarisch ist.”
Hand in Hand ist seit dem Herbst letzten Jahres aktiv und hat schon vor den Massenprotesten im Januar und Februar angefangen, ein stabiles Netzwerk aufzubauen. Im Hinblick auf die kommenden Landtagswahlen ist es nun mit einer neuen Initiative an die Öffentlichkeit getreten, in der bundesweit “stabile Orte gegen Hetze und für Zusammenhalt” geschaffen werden. Ein Teil der Initiative ist auch die Unterstützung von Unvereinbarkeitsbeschlüssen von demokratischen Parteien in Städten, Gemeinden und Kommunen, die zusichern, keine Zusammenarbeit mit der AfD zuzulassen.
Janka Schubart von der Initiative “Bleibt stabil”:
“Die Verteidigung der Demokratie ist eine Aufgabe, die wir nur gemeinsam schaffen. Deshalb bauen wir mit tausenden stabilen Orten in Städten und Dörfern eine stabile Brandmauer für die Demokratie. Unser Ziel ist es, als Teil der demokratischen Zivilgesellschaft zu zeigen, dass wir immer noch mehr sind. Auch wenn die Wahlergebnisse uns alle treffen, so wollen wir trotzdem nicht den Kopf in den Sand stecken. Jetzt heißt es, den Rechten ihre Räume zu nehmen und zu zeigen, dass wir nicht dabei zugucken, wie sie ihren Hass verbreiten.”
Deshalb ruft das Bündnis Hand in Hand alle Menschen auf, aktiv zu werden – beim Bündnis Hand in Hand zum Beispiel mit unserer Bleibt stabil – Initiative, oder in anderen Gruppen, die die Demokratie verteidigen. Denn jetzt ist eine Zeit, die entscheidend dafür sein wird, in welcher Gesellschaft wir leben werden.
Hand in Hand ist Teil des Bündnisses „Essen widersetzen“, das am Wochenende vom 28. bis 30. Juni den AfD-Parteitag in Essen verhindern will. Dafür werden bundesweit über 60 Busse für eine gemeinsame Anreise aus verschiedenen Regionen organisiert. Tickets können bereits jetzt gebucht werden. Wir rufen dazu auf, sich gemeinsam der AfD in Essen entgegenzustellen und sie nicht ungestört über Deportationspläne beraten zu lassen.